BüfA Regensburg - Bündnis für Atomausstieg und erneuerbare Energien
Am 17. Februar 2011 schlossen sich Bürgerinnen und Bürger aus dem Raum Regensburg zusammen, um das Abschalten der Atomkraftwerke und den Wechsel zu den erneuerbaren Energien zu erreichen, die Bevölkerung zu informieren, Kräfte zu bündeln und Informationen und Wissen auszutauschen.
Regensburger Lokalpolitik
DIE LINKE. im Bundestag
Stadtpass für Regensburg
Viele Regensburger Persönlichkeiten stehen inzwischen hinter dem Gedanken, einkommensschwachen Regensburger(Innen) (es handelt sich um etwa 10 000 Menschen !) neben Mobilität auch mehr kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Deshalb fordert das
„Sozialforum Regensburg“
(bestehend aus den Sozialen Initiativen, BI Asyl und den Parteien BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und ÖDP) neben einem verbilligten Busticket zum Preis von 10 € (bzw. 1 € für Flüchtlinge, die nur 40,90 € Taschengeld erhalten) einen einheitlichen Nachlass von 50 % beim Besuch von Theater, Badebetrieben, VHS und Museen der Stadt (und ihrer Töchter-Unternehmen).
Seit der Hartz IV‐Gesetzgebung und der damit verbundenen Abschaffung eines Städtischen Sozialtickets im Jahre 2006 sind im sogenannten „Warenkorb“ für Verkehrsmittel lediglich 22,78 € ausgewiesen. Wenn man davon ausgeht, dass damit sämtliche Mobilität bestritten werden soll, ist dies mit einem Monatsticketpreis von 41 € für Zone 1 in Regensburg nicht machbar.
Folgende bekannte Regensburger unterstützen uns in der Forderung nach einem Stadtpass:
Anke Hildegard, Altbürgermeisterin; Bäumler Peter, Galerist; Beck Birgit, Trägerin des Zivilcourage-Preises 2005 von Pax Christi; Berndt Brigitte, Schmuckgalerie; Christin Renate, Vorsitzende Kunstverein Graz; Dietl Christian, Regionsvorsitzender DGB Regensburg; Dombrowsky Ulrich, Buchhändler; Gutmann Luise, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes; Habiger Pater Clemens, Obdachlosenseelsorger; Heuberger Michael, Schauspieler, „Busfahrer Kurt“; Hofmann Claus, Mitglied beim Rockkabarett Ruam, Stellvertretender Kreisvorsitzender der IG BAU Regensburg, MAV- Vorsitzender; Hutzler Max, Sprecher Pax Christi; Klemperer David Prof. Dr. med., Hochschullehrer, Sozialmedizin; Krohn, Barbara, Schriftstellerin; Moeller Kornelia, MdB; Rosenstein Gustav Dr. Pfr. i.R., „Religionen für den Frieden"; Schmal Andreas, Gewerkschaftssekretär Region Regensburg; Seifert Ruth Prof. Dr. M. A. B. A., Fakultät für angewandte Sozialwissenschaften der Hochschule für angewandte Wissenschaften Regensburg; Ulshöfer Günter, Tafel-Vorsitzender; Weber Christine, Pfarrerin Kirchengemeinde St. Lukas; Weber Dieter, EBW Regensburg; Zenger Sepp, Kreisgeschäftsführer BRK.
Die Initiatoren sind überzeugt, dass dieses Thema sehr gut in die derzeitige allgemeine Diskussion um die Hartz‐IV‐Gesetzgebung passt und die Einführung eines STADTPASSES für Bedürftige eine echte Lebenshilfe darstellen würde.
Die aktuell steigenden Steuereinnahmen in unserer oft „Boomtown“ genannten Stadt könnten mit Einführung eines STADTPASSES auch an bedürftige MitbürgerInnen weitergegeben werden. Außerdem sollte sich eine Stadt die den Titel „Weltkulturerbe“ trägt, nicht nur für Tourismus und Wirtschaft einsetzen, sondern auch für sozial Schwache.
Das Sozialforum Regensburg sammelt Unterschriften für die Einführung des Stadtpasses. Wir werden diese Listen bei unserem Stand am 01. Mai ausliegen haben. Ansonsten kann jederzeit im Büro der Linken, Obermünsterstr. 4 für den Stadtpass unterschrieben werden.
Link zum Download der Unterschriftenliste............
Die für den Stadtpass entscheidende Sitzung findet am
18.05. um 15.00 Uhr in einer öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses
des Stadtrates im neuen Rathaus, Dr.-Martin-Luther-Str. 1
statt. Der Erfolg ist von einer breiten und zahlreichen Unterstützung der Regensburger Bürgerinnen und Bürger abhängig. Wenn Sie es ermöglichen können, kommen Sie ins Rathaus und unterstützen Sie unsere Forderung auf ein sozialeres Regensburg.
Regensburger Erklärung Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes
zusammen mit vielen anderen bitten wir Regensburger Gruppen, Verbände, Organisationen und Parteien(-gliederungen) um Unterzeichnung der "Regensburger Erklärung Abschaffung des Asylbewerberleistungsgetzes". Unterzeichner werden gebeten dies baldmöglichst, spätestens bis Sonntag 13. März zu melden per email info@biasyl.de oder telefonisch unter 0941/86214.
Alle unterzeichnenden Gruppen werden bei der Veröffentlichung dem abc nach aufgeführt, Veröffentlichung erfolgt ab Dienstag 15. März und speziell am/zum bundesweiten Aktionstag "Abschaffung Asylbewerberleistungsgesetz" .
Die Erklärung ist zu finden:
Informationsfreiheit
Mit den Stimmen aller Fraktionen hat der Stadtrat am Donnerstag eine Informationsfreiheitssatzung für Regensburg verabschiedet.
„Stoppt die Angriffe auf Presse- und Meinungsfreiheit!“ mehr....
Schadstoffbelastete Goethe-Turnhalle Thema im Regensburger Stadtrat
Der Bauausschuss des Regensburger Stadtrates beschäftigt sich heute mit der Formaldehyd-Belastung in der Turnhalle des Goethe-Gymnasiums.
Die Sitzung am Nachmittag ist öffentlich und dürfte vor allem von Schülern und Lehrern des Gymnasiums mit großem Interesse verfolgt werden. "Wer ist Schuld an der zu hohen Schadstoff-Belastung in der Turnhalle, wie kann man das Problem lösen und wer trägt die Kosten?" Das sind nur ein paar der Fragen, die heute ab 16 Uhr im Neuen Rathaus diskutiert werden. Das Thema Formaldehyd in der Goethe-Turnhalle ist in Regensburg längst zum Politikum geworden. OB Hans Schaidinger gab letzte Woche Fehler der Verwaltung zu, gab den schwarzen Peter allerdings an das Architektenbüro Dömges und teilweise auch an die Schule weiter. Seit gestern hat sich die Justiz eingeschaltet: Nach zwei Anzeigen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung.
Flüchtlings-Nachbarschaftsfest „Zusammenhalten - Zukunft gewinnen"
Am Samstag, 18. September 2010 fand ein Flüchtlings-Nachbarschaftsfest "Zusammenhalten - Zukunft gewinnen" auf der städtischen Grünfläche Ecke Plattlingerstraße/Deggendorferstraße Nr. 16-24 nahe des Flüchtlings-Lagers statt.Das Fest war ein Beitrag zur bundesweiten "Interkulturellen Woche" mit dem "Tag des Flüchtlings" und steht im Kontext der Lagerland- Kampagne gegen Flüchtlingslager, Residenzpflicht, Essenpakete, Arbeitsverbot und Asylbewerberleistungsgesetz . Das Fest sollte dazu beitragen, dass sich AsylbewerberInnen/Flüchtlinge und RegensburgerInnen näherkommen, um Integration zu fördern.
Organisiert wurde das Nachbarschaftsfest von den Sozialen Initiativen e.V zusammen mit Flüchtlingen aus dem Flüchtlingslager Plattlingerstrasse und Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer, BürgerInnen-Initiative Asyl , Fvfu-uüiUF. e.V., Internationaler Kultur- u. Solidaritätsverein, SJD-Die Falken.
Die Linke KV Regensburg unterstützte die Organisatoren mit einem Kaffee und Kuchen-Verkauf. Der Erlös in Höhe von 190 Euro wurde für Getränkegutscheine für die Asyl-Bewerber verwendet.
Da das Fest gut besucht wurde und nur positiven Anklang fand, unterstützen wir gerne eine Wiederholung in ähnlicher Form.
Vielen Dank den Organisatoren für ihren Einsatz und Arbeit die sie dafür investiert haben.
Nazis „beschmieren“ Hausmauern an der Donau
18.09.2010
Gestern wurde an den Hausmauern zwischen der Steinernen Brücke und dem Pfaffensteiner Weg (siehe anhängende Skizze) „Schmierereien“ von Nazis mit Spray-Dosen entdeckt.
Die Nazis verbreiten Fremdenhass, Antisemitismus und Rassismus. Mit brutaler Gewalt verfolgen sie Ausländer, sozial Schwache und politische Gegner. Sie verschandeln die Stadt mit Schmierereien an den Hauswänden, terrorisieren politisch interessierte Menschen in Veranstaltungen und versuchen ihre politischen und ideologischen Ideen des Faschismus und des Nationalsozialismus in unserer Stadt zu verbreiten.
Wir müssen uns rechtzeitig dagegen wehren, wenn versucht wird unser Grundgesetz der BRD zu bekämpfen mit dem Ziel einen Führerstaat aufzubauen. Es kann doch nicht sein, dass es unmöglich ist eine Partei zu verbieten, die unseren demokratischen Überzeugungen widerspricht.
