T E R M I N E ....
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DIE LINKE. KV Regensburg
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Gregor Gysi, DIE LINKE: »Frau Merkel, Sie finden keinen Weg aus der Krise«
siehe Video unten.....
Gregor Gysi - Keine Panzer an Saudi Arabien
Gregor Gysi in der Debatte über die drei Anträge, in denen DIE LINKE, SPD und Grüne fordern, die Lieferung von 200 Kampfpanzern nach Saudi Arabien zu stoppen
Rotisbona Mai 2011
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Regensburger Lokalpolitik
Aktuelles aus Bayern
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"Wir brauchen starke Gewerkschaften!"
Gregor Gysi sprach am Mittwoch auf Einladung des DGB Regensburg mit Gewerkschaftsvertretern. Aus den weitreichenden, inhaltlichen Gemeinsamkeiten eröffnen sich viele Anknüpfungspunkte zwischen Gewerkschaften und DIE LINKE. Gysi verdeutlichte komprimiert Zusammenhänge zwischen der Situation der Arbeitenden und der Bundes- und Europa-Politik.
Zur Seite standen dem Fraktionsvorsitzenden im Bundestag die Bundestags-Abgeordnete Kornelia Möller und Stadträtin Irmgard Freihoffer. Gysi stellte sich in lockerer Runde den Fragen von Vertretern des DGB und verschiedener Einzelgewerkschaften. Der moderierende DGB-Regionsvorsitzende Christian Dietl hatte Mühe, den Gesprächsbedarf zu begrenzen, unbeschadet von solchem Termindruck zeigte sich Gysi aber gewohnt kompetent und gewitzt.
Linke-Stadträte sprechen sich gegen Sinzinger Nahverkehrsbrücke aus - Zunahme des Verkehrs dürfe nicht als unabwendbares Schicksal hingenommen werden
Nach Meinung der Stadträte der Linken, Irmgard Freihoffer und Richard Spieß, sei es richtig gewesen, dass sich der Planungsausschuss noch nicht auf eine endgültige Position zu einer möglichen Sinzinger Nahverkehrsbrücke festgelegt habe. Bisher habe es keine offiziellen Informationen der Stadt dazu gegeben, die Stadträte konnten sich nur aus informellen Quellen oder über die Medien kundig machen. Es würde der Sache zum Nachteil gereichen, wenn dem Stadtrat der Vorwurf gemacht würde, aufgrund unzureichender Informationen einen ablehnenden Beschluss gefasst zu haben. Auch der Landkreis müsse Gelegenheit haben, seine Position ausführlich darzustellen.
Das Desaster in Griechenland
Heise-online berichtet aktuell über das Desaster in Griechenland. In dem
Bericht wird auch klar, was man von der Geldlobby dieser Welt von den
Griechen erwartet. Alle Arbeiter, und vor allem die Gewerkschaften in diesem Land sollten
sich mit den Griechen solidarisieren.
Erhöhung der kommunalen Mittel für die staatlich anerkannten freien Träger von Erwachsenenbildung in Regensburg
Die kommunalen Mittel für die drei staatlich anerkannten freien Träger von
Erwachsenenbildung in Regensburg, die Katholische Erwachsenenbildung, das Evangelische
Bildungswerk und das DGB-Bildungswerk, sollen auf 20.000 € erhöht werden.
Bereits unter der Oberbürgermeisterin Christa Meier betrug der städtische Zuschuss für die
drei Einrichtungen 40.000 DM. 2002 waren es 20.452 €, 2003 wurde der Betrag mit Hinweis
auf die schwierige Haushaltslage auf 10.262 halbiert. Seit ein paar Jahren gibt es für die drei
Erwachsenenbildungseinrichtungen nur mehr 9.000 €. Dies entspricht einer Kürzung von
56%.
Kein Geld für marode Schulen - Hauptsache die Banken werden unterstützt und Millionen für ein neues Fußballstadion "rausgeworfen"
- Fenster Kreuzschule
Viele Schulen in Regensburg sind dringend renovierungsbedürftig. Es ist sowol für die Lehrer als auch für die Schüler eine Zumutung unter solchen Bedingungen ihrer Arbeit nachzugehen. Vor allen Dingen die Grundschule Königswiesen, die Kreuzschule, die Pestalozzischule, das Berufliche Schulzentrum Georg Kerschensteiner und das Werner-von-Siemens-Gymnasium (Osttrakt) sind am schlimmsten betroffen und müssen zu allererst dringendst renoviert werden. Desto länger gewartet wird, desto höhere Kosten entstehen durch z. B. Heizkosten im Winter bei undichten Fenstern (Kreuzschule) oder provisorische Sanierungen als Überbrückung bis zur eigentlichen Renovierung, um eine Gefährung der Schüler und Lehrer zu verhindern.
Von unseren beiden Stadträten Irmgard Freihoffer und Richard Spieß wurden deshalb sieben Änderungsanträge zum Investitionsprogramm im Schulausschuss, die energetischen Sanierungen vorzuziehen, eingebracht. Die Anträge wurden alle abgeleht.
Die neue Weltwirtschaftskrise - Warum? Was tun? - Die Linke gibt Antworten
Tag für Tag ereilen uns neue Horrormeldungen: Welches europäische Land kommt nun dazu auf der Liste der Zahlungsunfähigen? Welche Kosten werden diesmal erhöht, um die neu entstanden Finanzlücken wieder zu schließen? Werden auch einmal die finanzstarken Menschen zur Kasse gebeten oder weiterhin nur der kleine Arbeiter, der jetzt schon nicht weiß, wie er die anfallenden, ständig steigenden Fixkosten decken soll?
Gebührenfreie Bildung in Bayern - Petition an den Bayerischen Landtag
Der Bayerische Landtag wird dazu aufgefordert, folgendes verbindlich gesetzlich zu
regeln:
• Für den Besuch von Bildungseinrichtungen in Bayern ist Gebühren- und Beitragsfreiheit zu
gewährleisten. Dies umfasst insbesondere Krippen, Schulen, Berufsausbildung und
Hochschulen.
• Ein flächendeckendes Angebot an Krippenplätzen für alle Kinder bis 3 Jahre ist zu
gewährleisten.
• Die Lernmittelfreiheit ist auf alle Lernmittel auszuweiten. Dies umfasst insbesondere
Arbeitshefte, unterrichtsrelevante Literatur, Materialien für den Kunstunterricht,
unterrichtsrelevante Fotokopien, Exkursionen und eine Grundausstattung für
Schulanfängerinnen und Schulanfänger.
"Dauerhafter Friede ist nicht mit Waffengewalt zu erreichen"
... so Peter Moll vom Kreisverband Regensburg der Partei Die Linke. Seit 1966 wird der 01.09. als Antikriegs- oder auch Weltfriedenstag in Deutschland gefeiert um an den Angriff des NS- Regimes durch die Wehrmacht auf Polen am 01.09.1939 zu erinnern. Seither wird dieser Tag alljährlich unter dem Motto „Nie wieder Krieg!“ begangen.
Bundestagsfahrt für Flüchtlinge nach Berlin 13.07.-16.07.2011 - Eindrücke einer Teilnehmerin
Am Mittwoch den 13.07.2011 nahm ich an der Bürgerfahrt mit 44 Flüchtlingen - Frauen und Männer – unterschiedlicher Nationalität wie - Somalien, Syrien, Iran, Senegal - nach Berlin teil, die auf Einladung der Bundestagsabgeordneten der Linken, Kornelia Möller, stattfand.
Ziel der Flüchtlinge war es:
Die „Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes, da sich dieses inhaltlich die letzten 20 Jahren nicht geändert hat.
Ist ein Fußballstadion wichtiger als die sozialen Belange der Bürger Regensburgs ?
Wie man am Donnerstag, den 28.07.2011, in der Stadtratssitzung feststellen musste, ist der Mehrheit des Regensburger Stadtrates ein neues Fußballstadion wichtiger als z. B. ein Stadtpass, sozialer Wohnungsbau, Sanierung von Regensburger baufälligen Schulen, betreutes Wohnen, Schuldnerberatung, Stadtteil-Einrichtungen usw….
Hier zwei Leserbriefe aufgebrachter Bürger von Regensburg, sicher nicht die Einzigen....
Ein anderes Europa ist möglich - "Verkauft doch Eure Inseln Ihr Pleite-Griechen" - Beliebte Irrtümer der Schuldenkrise......
Am Mittwoch, den 27.07.11 referierte Thomas Händel, Europa-Abgeordneter der Linken, sehr eindrucksvoll über das Griechenland vor der Krise, die Probleme jetzt verglichen mit Deutschland und Lösungsmöglichkeiten, die beiden Ländern zu Gute kämen.
Das Fazit des Vortrages:
Zivile Konfliktlösung & Abrüstung statt Militarisierung & Aufrüstung
Starke soziale Grundrecht und Mindeststandards statt Demontage der Arbeitnehmerrechte
Ausbau d. Sozialstaats Sozialdumping statt Privatisierung & Lohn- und
Gleichwertige Lebensbedingungen statt grenzenlose Freiheit f. d. Wirtschaft
Demokratische & vom Menschen abgestimmte Verfassung statt einer EU der Regierungen, Kommissionen & Eliten
Zwei Anträge von der Linken wurden im Stadtrat einstimmig angenommen - Sozial-ökologische Beschaffung der Stadt: Linke-Stadträte fordern weitere Maßnahmen zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses von 2009
Die beiden Anträge von Irmgard Freihoffer "Die Linke" wurden im Bau- und Vergabeausschuss einstimmig angenommen:
1) Nachhaltige Entwicklung – Beitritt bei ICLEI
2) Nachhaltige Entwicklung – Unterstützung bei sozial-ökologischer öffentlicher
Beschaffung durch Beitritt bei Procura+, einer Kampagne von ICLEI
1000 Menschen bei Antiatomkraft-Demo in Regensburg
Antiatomkraftbewegungen gibt es nicht erst seit dem tragischen Unfall in Japan. Es ist unverantwortlich riskant Atomkraftwerke zu betreiben. Der unverzügliche Ausstieg aus dieser Technologie ist deshalb das einzig Sinnvolle.
Video Kundgebung am Neupfarrplatz.....
Linke: Stadt finanziert einen Lobby-Job
Mittelbayerische Zeitung:
Richard Spieß kritisiert, dass 75.000 Euro „durch die Hintertüre“ für einen Stelle zur Verfügung gestellt wurden. Die CSU kontert.
Stadtrat Richard Spieß kritisiert die Schaffung einer Koordinatorenstelle
Leiharbeit boomt auch in Regensburg
LINKE fordert gleichen Lohn für gleiche Arbeit und unterstützt den gewerkschaftlichen
Aktionstag am 24. Februar!
„Es ist ein Skandal, dass neue Stellen auch in Regensburg vor allem in der Leiharbeit angeboten
werden. Niedrige Löhne sind auch hier häufig an der Tagesordnung“, erklärt der Kreisvorstand
der Partei in Regensburg.
Hartz IV bleibt Armut per Gesetz
Eine Mehrheit im Bundestag hat heute beschlossen, mit dem Hartz IV-Gesetz Armut für Langzeitarbeitslose und ihre Familien festzuschreiben: Der Regelsatz wird nicht angemessen erhöht, und das sogenannte Bildungs- und Teilhabe-Paket, das Kindern zugute kommen soll, müssen die Betroffenen selbst bezahlen – mit der Streichung des Elterngeldes. Auch in Sachen Mindestlohn und Leiharbeit hat sich nichts verbessert. Es gibt keinen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn, keine Gleichbehandlung von LeiharbeitnehmerInnen. Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE erklären ihre Kritik.
Das Bundesverfassungsgericht hat vor über einem Jahr die Hartz-IV-Regelsätze für verfassungswidrig erklärt. Das Urteil hätte der Startschuss zu einer neuen Politik sein müssen: statt Beförderung von Armut und Ausgrenzung eine Politik der sozialen Umverteilung und der Sicherheit sozialer Rechte. Die Bundesregierung aber hält Kurs: es geht weiter mit sozialer Polarisierung, Armutsregelsätzen, massivem Druck auf die Betroffenen und einer Ausweitung des Niedriglohnsektors. Die verabschiedete Gesetzesvorlage verstetigte Hartz IV als Armut per Gesetz. Die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss haben keine nennenswerten Verbesserungen gebracht: keine Erhöhung des Regelsatzes, kein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn und keine Umsetzung des Prinzips gleiches Geld für gleiche Arbeit in der Leiharbeit. Das sog. Bildungs- und Teilhabepaket löst keine Probleme. Die zu begrüßende Entlastung der Kommunen durch die Übernahme der Kosten der Grundsicherung zahlen letztlich die Erwerbslosen mit weniger Arbeitsförderung. Nur DIE LINKE steht für einen grundlegenden politischen Kurswechsel. Das Hartz IV Gesetz ist am 25. Februar 2011 ohne Debatte abgestimmt worden. Die Abgeordneten der LINKE geben in Persönlichen Erklärungen zur Abstimmung nach §31 GOBT dem Parlament ihre Kritik zur Kenntnis.
Aktiv werden gegen NATO Kriegspolitik
Zusammenarbeit im Web gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz"
Termine
Kreismitgliederversammlung Januar
Die nächste Mitgliedversammlung findet am Samstag, 21. Januar, 14.00 Uhr im Antoniushaus, Mühlweg 13, Regensburg statt. Tagesordnung:Nachwahl einer Delegierten und 2 ErsatzdelegiertenThema: Vorstellung des Sozialberichtes, Gast: Steffi Mörtlbauer vom Sozialforum Mehr...
